Erstellen Sie einen Lizenzvertrag kostenlos

Diese Vorlage wurde erstellt von: Team Legito, Legito

Anleitung

Vertrag, mit dem der Inhaber eines gewerblichen Schutzrechts die vollständige oder teilweise Auswertung des Schutzrechts einem Dritten gegen Zahlung von Lizenzgebühren überlässt.

Lizenzvertrag

Parteienbezeichnung:
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Name:
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Anschrift:
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Telefon:
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Fax:
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
E-Mail:
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Parteienbezeichnung:
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Name:
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Anschrift:
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Telefon:
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Fax:
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
E-Mail:
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Begriffsbestimmungen.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
In diesem Vertrag bedeutet "Lizenzgegenstand"
.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Der Lizenzgeber ist inhaber der Nutzungs- und verwerrtungsrechte an dem in Anlage 1 bezeichnetem Werk bzw. den bezeichneten Werken ("Lizenzgegestand"). Der Lizenznehmer ist tätig im
und möchte dem Lizenzgegestand zu folgendem Zwecken verwerten und kommerziell nutzen:
.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Lizenz.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Damit erteilt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer mit einer
Lizenz für Gegenstand der Lizenz. Dieser Vertrag bezieht sich
. Die Laufzeit dieses Vertrages beträgt
.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Die Rechteeinräumung erfolgt
.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Der Lizenznehmer
berechtigt, Unterlizenzen zu erteilten. Der haftet für diesen Fall auch für die Lizenzgeber der Unterlizenznehmer. Die maximale Anzahl von Unterlizenzen
.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Die nach Maßgabe dieses Vertrages eingeräumten Rechte
frei übertragbar.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Der Lizenznehmer
verpflichtet, die Lizenz auszuüben.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Laufzeit des Lizenzvertrages.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Belohnung für die Lizenz.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Die Vertragsparteien vereinbaren, dass der Lizenzgeber dem Lizenznehmer die Lizenz
gewährt.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Lizenznehmer verpflichtet sich dem Lizenzgeber für die Lizenz
+ mit Worten
der Lizenzdauer nach dieses Vertrages ohne Rücksicht auf Lizenzdauer zu bezahlen In diesem Preis
die Mehrwertsteuer inbegriffen (weiter als "Belohnung").
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Zahlungsbedingungen.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Die Belohnung soll bezahlt werden
Der Lizenznehmer verpflichtet sich die Belohnung oder den Teil der Belohnung
an der oben angeführten Adresse
zu bezahlen.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Die Belohnung ist zahlbar
.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Vertragsstrafe.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Im Falle, dass der Lizenznehmer in Verzug mit der Bezahlung der Belohnung oder des Teils der Belohnung nach dem Artikel _____ dieses Vertrages geratet, verpflichtet sich dem Lizenzgeber die Vertragsstrafe in der Höhe von
% vom Schuldbetrag für jeder Tag des Verzuges bis in völlige Bezahlung der Belohnung zu bezahlen.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Kündigung des Vertrages.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Die Vertragsparteien
diesen Vertrag zu kündigen auf beliebigen Gründe oder ohne Angabe von Gründen zu kündigen.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Die Kündigungsfrist dauert
und beginnt am
zu laufen, in dem die schriftliche Kündigung der anderen Vertragspartei zugestellt wurde.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Rücktritt vom Vertrag.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Lizenznehmer ist berechtigt von diesem Vertrag zurückzutreten, im Falle, dass:
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Lizenzgeber ist berechtigt von diesem Vertrag zurückzutreten, im Falle, dass:
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
der Lizenznehmer im Verzug mit der Bezahlung der Belohnung oder mit dem Teil der Belohnung länger als
Tage ist;
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Im Falle des Rücktrittes
die Vertragsparteien verpflichtet die Gegenleistungen zurückzugeben; damit ist nicht der Anspruch auf die Ausgabe der grundlosen Bereicherung berührt.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Anwendbares Recht.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Diese Vereinbarung unterliegt dem deutschen Recht. Beim Lizenzvertrag gelten bürgerliche Gesetze. Der Gerichtsstand ist
.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Schlussbestimmungen.
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
, den
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
, den
Kommentar hinzufügen
Abbrechen
Ich möchte KOSTENLOS über Terminfristen informiert werden
Das System wird Sie automatisch als Fristen im Rahmen der Vereinbarung informieren

Holen Sie sich dieses Dokument in PDF und Word

Wir bitten um Geduld, das Dokument wird gerade für Sie vorbereitet.