Erstellen Sie eine Vertraulichkeitsvereinbarung

Diese Vorlage wurde erstellt von: Dominik Büttner, Kaesler & Kollegen

Anleitung

  • Die Geheimhaltung von Geschäftsgeheimnissen gilt in Deutschland zum Teil auch ohne eine ausdrückliche Vereinbarung zwischen den Vertragspartnern.
  • Die wesentlichen Vorteile einer expliziten Vertraulichkeitsvereinbarung liegen daher vor allem in der Beweislast. So wird die Nachweispflicht bzgl. der Herkunft der vertraulichen Informationen im Wesentlichen auf den Informationsnehmer übertragen.
  • Gleichzeitig muss mit einer Vertragsstrafe die konkrete Schadenshöhe bei einer Verletzung der Vertraulichkeitsvereinbarung nicht ermittelt werden, was in der Regel nur schwer möglich sein dürfte.

Vertraulichkeitsvereinbarung

Ich möchte eine Vertraulichkeitsvereinbarung für
Bitte legen Sie hier fest, ob nur eine Partei zur Verschwiegenheit verpflichtet werden soll oder sämtliche Vertragspartner.
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Vereinbarungszweck.
Bitte legen Sie in diesem Abschnitt fest, für welche Art vertraulicher Informationen diese Vereinbarung gelten soll.
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Soweit nicht in der nachfolgenden Ziff. _____ anders vorgesehen, sind sämtliche Informationen, die die Parteien miteinander austauschen, vertraulich zu behandeln. Als vertrauliche Information(en) in diesem Sinne gelten insbesondere Informationen, die der einen Vertragspartei und/oder ihrem Repräsentanten von der anderen Partei entweder mündlich, schriftlich oder in anderer Form zur Verfügung gestellt werden, über:
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Geheimhaltung.
Hier wird insbesondere geregelt, inwieweit die Vertragspartner vertrauliche Informationen an mit den Vertragsparteien verbundene Dritte weitergeben werden dürfen.
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Nutzungs- und Urheberrechte.
Hier wird geregelt, ob mit der Weitergabe vertraulicher Informationen ein entsprechendes Nutzungsrecht daran verbunden sein soll oder dieses gegebenenfalls jeweils separat durch die Vertragsparteien vereinbart wird.
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Rückgabe der Informationen.
Entscheiden Sie hier, was mit den im Rahmen der Geschäftsbeziehung ausgehändigten Materialien geschehen soll.
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Dauer der Geheimhaltungspflicht.
Hier können Sie festlegen, ob die Geheimhaltungspflicht der Vertragsparteien neben den Ausnahmen in Ziff. 2.3 auch durch Zeitablauf enden soll.
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Diese Vereinbarung gilt solange die Vertragsparteien gemäß dem Vertragszweck aus Ziff. _____ vertrauliche Informationen austauschen, jedoch nicht länger als bis zum
. Die Verpflichtung zur Nichtweitergabe oder sonstigen Nicht-Nutzung von vertraulichen Informationen endet erst nach Ablauf von
nach dem Datum der letzten Unterschrift.
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Vertragsstrafe.
Soweit ein Nachweis für einen Schaden bei Geheimhaltungsvereinbarung in der Regel sehr schwierig ist, kann hier eine pauschale Summe als Vertragsstrafe festgelegt werden.
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Die Vertragsparteien verpflichten sich, für jeden Fall der verschuldeten Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Vereinbarungen, eine Vertragsstrafe in Höhe von
+ mit Worten
zu zahlen.
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Anwendbares Recht.
Zwischen Unternehmen ist es möglich, dass die Vertragsparteien das auf die Vereinbarung anzuwendende Recht sowie einen für Streitentscheidungen zuständigen Gerichtsstandort festlegen. Dies empfiehlt sich insbesondere bei Unternehmen, die ihren Sitz an unterschiedlichen Gerichtsstandorten haben bzw. unterschiedlichen nationalen Rechtssystemen unterliegen. Gegenüber Verbrauchern sind solche Vereinbarungen unzulässig.
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Diese Vereinbarung unterliegt dem deutschen Recht. Der Gerichtsstand ist
.
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Schlussbestimmungen.
Bitte legen Sie fest, welche der hier aufgelisteten Schlussbestimmungen in Ihren Vertrag aufgenommen werden sollen.
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Dominik Büttner | Kaesler & Kollegen
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